Rezension von Thomas Meyer-Falk
Nicht oft ereignet
sich, dass über einen noch lebenden Gefangenen eine Biografie publiziert wird. Im April 2015 erschien im Schweizer Echtzeit Verlag (http://www.echtzeit.ch) ein rund 200 Seiten starkes Buch über Leben, Kampf, Widerstand und Liebe des nicht nur in der Schweiz bekannten Anarchisten Marco Camenisch. Weiterlesen
Forensisch-psychologische Einschätzung: „Haftlockerungen“/“Resozialisierung“ jain…aber nur wenn…
Wie nach Rote-Hilfen-Info hat das Bundesgericht Ende 2014 die ein Jahr zuvor eingereichte Besch
werde gegen die vom Amt für Justizvollzug (AJV) ZH nicht gewährte bedingte Freilassung abgelehnt aber immerhin den Beginn einer „Resozialisierung“ bzw. von „Vollzugslockerungen“ hinsichtlich des bevorstehenden Strafendes im Mai 2018 angemahnt.
Mein Rechtsvertreter forderte den „Fallverantwortlichen“ des AJVs auf, sich zur Folgeleistung (oder nicht) dieser Mahnung (und der gleichlautenden Meinung zweier Gefängnisse) zu äussern. Der Verantwortliche erklärte, man müsse wohl mal in diesem Sinne vorgehen, aber zuerst eine (nicht unbedingt bindende) sogenannte ROS-Abklärung (Risikoorientierter Strafvollzug) der Abteilung für forensisch-psychologische Abklärung der Bewährungs- und Vollzugsdienste des Amtes einholen.
Rote Hilfe Tresen am 19.05:
Wie immer ab 19 Uhr Sprechstunde im AZ Conni. Danach Bar und Volxküche sowie ein Vortrag von Sascha Lange ab 20:30 Uhr
Überall in Deutschland gab es zwischen 1933 und 1945 Jugendgruppen, die sich dem NS-Regime verweigerten und stattdessen ihre eigenen Subkulturen pflegten. Mit eigenem Dresscode, Liedern und Freizeitgestaltung, autonom und selbstbestimmt. Dafür scheute man auch nicht die direkte Konfrontation mit der Hitlerjugend und drängte stellenweise deren Einfluss zurück, mit Flugblättern, Anti-Nazi-Graffitis, Überfällen auf HJ-Heime – nicht nur in Großstädten, sondern auch in der Provinz. Hamburg war dabei ein kulturelles Zentrum jugendlichen Aufbegehrens.
Im Vortrag gibt es einen Überblick über die vielfältigen Formen von Opposition und Widerstand durch Jugendliche sowie die Swingjugend – die erste Jugendsubkultur der Moderne. Dazu werden zahlreiche Fotos gezeigt.
Zum Autor: Sascha Lange ist Buchautor und promovierter Historiker und beschäftigt sich seit mehr als fünfzehn Jahren mit Jugendkulturen.
special thanks to Buchladen König Kurt
azconni.de
Zur aktuellen Situation.
Marco hat in Bezug auf Hafterleichterungen (Ausgang, Urlaub etc.) und dem „Fernziel“ der „bedingten Entlassung“ vom Amt für Justizvollzug in Zürich (Feldstrasse) Abtlg. 3 (u.a. für schwere Gewaltdelikte) ein 24 seitiges Schreiben bekommen. Das ganze hat die Bezeichnung „Risikoorientierte Strafvollzugsabklärung“ (ROS).
Der Fallverantwortliche hat dafür auch die forensisch psychologische Abteilung desselben Amtes bemüht, die immer nah an der „deliquenzfördernde Weltanschauung“ bleibt. Weiterlesen
Nach I
nformationen des sächsischen Innenministeriums wurde in der Nacht von 25.03. zum 26.03.2015 ein Angriff mit stumpfem Gegenständen und Farbbeuteln auf die Landeszentrale für politische Bildung verübt. In der gleichen Nacht erfolgte eine wohl „routinemässige“ Fahrradkontrolle in einem anderen Stadtteil Dresdens.
Zur Sache.
Der Betroffene wurde gegen etwa 2:40 Uhr von einer Polizeistreife aufgegriffen, welche ihn nach der Kontrolle der Fahrradrahmennummer und seiner Taschen ohne weiteres gehen ließ. Am nächsten Tag gegen 15 Uhr tauchten drei Beamte – nach Eigenaussage – des Landeskriminalamts in der Wohnung des Betroffenen auf. Nach dem vorzeigen des Durchsuchungsbeschluss verschafften sich die Beamten Zugang zur Wohnung und begannen mit einer mehrstündigen Durchsuchung. Besonderes interessiert zeigten sich die Polizist*innen, an Plakaten und Postkarten mit vermeintlichem ‚linkspolitischem‘ Hintergrund. Im Durchsuchungsbeschluss selbst werden allgemein als dunkel bis schwarz beschriebene Kleidungsstücke genannt, die wohl in irgendeiner Art und Weise in das Raster des sächsischen LKA’s passen. Zusätzlich wurde der Betroffene, unter Androhung unbestimmter Konsequenzen, mehrfach aufgefordert, ein Geständnis abzulegen. Im Anschluss wurde der Beschuldigte mit auf die Wache genommen, musste seine DNA abgeben und eine umfassende Erkennungsdienstliche Behandlung über sich ergehen lassen.
Die Anwendung von Hausdurchsuchungen als Maßnahme zur Durchleuchtung von linken Personenzusammenhängen ist in Dresden im Zusammenhang mit den §129 Ermittlungen der letzten Jahren umfassend bekannt geworden. Das LKA unternimmt solche Hausbesuche anscheinend schon bei minimalem Anfangsverdacht, solange nur irgendein Zusammenhang zu linken Bewegungen besteht. Zur Erinnerung, der Beschuldigte wurde mit einem Zeitunterschied von fast einer Stunde zum verübten Angriff kontrolliert! Des weiteren ist die Abnahme der DNA als intimste Information des Menschen keinesfalls akzeptabel. Mehrere Fälle des letzten Jahres zeugen vom gestiegenen Interesse der Verfolgungsbehörden an dieser Information. Das Experimentieren mit dieser Maßnahme seitens der Polizei, kann nur als Vorbereitung für spätere Massenentnahmen gedeutet werden!
Schlussendlich bleibt uns die Frage, welche Sorglosigkeit oder sogar Eifer sächsische Richter*innen dazu treibt, derartige Durchsuchungsbeschlüsse innerhalb kürzester Zeit zu unterzeichnen. Wir die Ortsgruppe Dresden der Roten Hilfe e.V. wenden uns entschieden gegen diese neuerlichen Angriffe der sächsischen Ermittlungsbehörden auf linke Personen und Strukturen!
Getroffen hat es wenige, gemeint sind wir alle!
Rote Hilfe OG Dresden
Hallo alle zusammen!
wir haben uns in der letzten Zeit ein bisschen Mühe gemacht, einige Dinge zusammen zu tragen rund ums Thema Computersicherheit. Freudig teilen wir euch nun mit, dass ihr ab jetzt einiges zum Thema hier finden könnt! Neben den technischen Details für eure Rechner gibts außerdem den ein oder anderen spannenden Artikel. Wir werden versuchen, immer auf dem Laufenden zu bleiben, falls ihr denkt, uns sei was durch die Lappen gegangen schreibt uns!
Also dann, bereiten wir den Bullen ein datenarmes Jahr 2015!
Am 31.03.2015 fand die zweite Auflage des Verfahrens gegen einen Menschen aus Stuttgart im Zusammenhang mit dem 19. Februar 2011 statt. Vorgeworfen wird ihm das errichten von Barrikaden und mehrere Steiwürfe. In der ersten Instanz war der Genosse zu einem Jahr Knast ausgesetzt zu zwei Jahren Bewährung verurteilt worden.
Wie schon im ersten Gang war wieder ein Beamter der Soko 19|02 und ein Beamter der Bereitschaftspolizei Aachen geladen. Ersterer übte sich im sekundengenauen Analysieren von Videos und der Beschreibung von schwarzen Jacken und umgekrempelten Hosen. Spannendster Kommentar seiner seits war, dass aufgrund der zugrunde gelegten Ermittlungsmethoden, dem reinen Auswerten von Videomaterial des Tages, nicht eindeutig sicher gestellt wäre, dass der Beschuldigte auch wirklich der „Täter“ ist.
Während der Verhandlung erklärte sich die Staatsanwaltschaft bereit, die Berufung zurück zu ziehen sollte die Verteidigung selbiges tun. Für den Fall, dass die Verteidigung nicht auf dieses Angebot eingeht, findet die nächste Verhandlung am 16. April 2015 statt.
Das „Nein Doch Massaka“ Konzertkollektiv organisiert ein Solikonzert für die Rote Hilfe!!
Nein Doch Massaka ist ein Konzertkollektiv, welches ausschließlich Konzerte organisiert, deren Erlös gespendet wird. Die Spenden gehen an Projekte, Gruppen und von Repressionen betroffene Menschen.
Bands:
Lawine (Hardcore, Punk):
http://www.lawine.noblogs.org/
Crevasse (Punk, Powerviolence, D-Beat):
http://crevassepunx.bandcamp.com/
Wo? Wums, Columbustraße 2 Dresden
Wann? 16.04.2015 – 20:00
Das Konzert fällt leider aus, wir arbeiten an Ersatz!
Im Mai gründeten Gefangene in der JVA Tegel eine Gefangenengewerkschaft. Dies wurde sofort mit Repression und Einschüchterungsversuchen beantwortet. Dabei sind die zentralen Forderungen bisher ein Mindestlohn auch für Gefangene und die Einbeziehung in die Rentenversicherung. In mehreren europäischen Ländern, wie Italien und Österreich, ist das längst Realität. In der Bundesrepublik dagegen sind die Gefangenen nur ein Teil eines ganzen Heeres von Billiglöhner_innen.
Über die Organisation der GG, Repression im Knast und Möglichkeiten der Solidarität spricht Oliver Rast (Sprecher der GG/BO) am 27.1.2014 im AZ Conni in Dresden. Beginn der Veranstaltung ist 20:30 Uhr.
Im coloRadio, einem Freien Radio aus Dresden gab es ein längeres Gespräch mit einer Person, die im Zusammenhang mit Antinazi-Protesten in Dresden wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung beschuldigt wurde. Sein Verfahren wurde unlängst wegen “geringer Schuld” und “mangelnden öffentlichen Interesses” eingestellt. Hier könnt ihr den Beitrag anhören und herunterladen.
Im Beitrag geht es um das Instrumentarium der Polizei, die Konzepte der Staatsanwaltschaft, die Solidarität der linken Szene, technische Aspekte usw.